Sonntag, 13. September 2015

Geschichte der Bonner Selbstverwaltung und Schaffung des Oberbürgermeisteramtes



Gerhard von Are
Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S. 163
Im frühen Mittelalter bestand die heutige Stadt Bonn aus zwei unabhängig voneinander agierenden Rechtsräumen, einmal dem vicus Bonnensis, einer Marktsiedlung rund um den heutigen Marktplatz auf dem Hofgut des Erzbischofs (Meerhauser Hof) und einmal der villa Basilika, der Stiftsstadt, die sich nördlich vor der Münsterkirche befand und spätestens im Jahre 1000 mit einer Mauer umgeben war. Verbunden waren beide Bezirke durch eine Brücke zwischen der Remigiusstraße und dem Markt, die sich heute noch in der Bezeichnung „Marktbrücke“ erhalten hat. In der Stiftsstadt oblag der größte Teil der Gemeindeaufgaben dem burdecanus, also dem grundherrlichen Beamten. Die Rechtsprechung lag in der Hand des Propstes. Noch 1145 ließ Propst Gerhard von Are durch König Konrad III. die bestehende sogenannte engere Immunität der Stiftsstadt auf alle propsteilichen Güter des Stifts auch außerhalb Bonns ausdehnen. Jetzt wurden sogar die Ministerialen, Stiftsdiener und Stiftshandwerker, sowie die zum Kirchenbau zugezogenen Bauhandwerker (aliorum officiorum artifices),

Prangersäule
Foto: Wiki-User Hagman
egal ob sie im Stift oder der Stadt wohnten, dem propsteilichen Gericht unterworfen. Dies bezog sich auf alle Strafen außer der sogenannten Blutgerichtsbarkeit (jus gladii = Recht des Schwertes), die vor allem bei Raub, Mord und schweren Sexualdelikten angewandt wurde, mit Verstümmelung oder Tod strafte und ausschließlich von weltlichen Richtern ausgeübt werden durfte. Die Prangersäule auf dem Münsterplatz zeugt noch heute von der einstigen pröpstlichen Gewalt.

Die Marktsiedlung unterstand einem eigenen grundherrlichen Recht, dessen Meerhauser Hofgericht, das dreimal jährlich auf dem Markt, unmittelbar vor dem Gasthaus „Zur Blomen“ (heute: Em Höttche) tagte. Dabei wurde im Beisein der Geschworenen das Weistum verlesen sowie unter Vorsitz des Meiers über rechtes Maß und Gewicht verhandelt. Die bei den Hoftagen festgesetzten Bußgelder fielen dem Erzbischof anheim. Erst 1794 erlosch mit dem Ende des Kurstaats auch dessen Rechtszuständigkeit. Oberaufsicht über die Marktsiedlung führte der Vogt.

Mit dem zusammenwachsen der Stadt und dem Privileg des Mauerbaus im Jahre 1244 erhielten die Bürger der „neuen“ Stadt Bonn ganz besondere Rechte, die sogenannten Bürgerrechte, die sie deutlich von der abhängigen Landbevölkerung unterschied. Nicht umsonst hieß der neue Leitspruch jetzt: „Stadtluft macht frei!“ Die selbstbewusste Bürgerschaft stellte nun Forderungen auf, die ihren Interessen entsprachen. Vor allem wollten sie die Stadt unter Führung eines Ausschusses von angesehenen Bürgern selbst verwalten. Der Spruch des Erzbischofs vom 28. März 1286 führte zur Schaffung eines Rates mit weitgehendem Selbstverwaltungsrecht. Den Bürgern wurde erlaubt zwölf Vertreter zu wählen, denen sogar ein eigenes Beurkundungsrecht zugestanden wurde. Diese „Rat“ stand nun neben dem älteren Schöffenkollegium mit ebenfalls zwölf Angehörigen, das aber dem Erzbischof unterstand und vorwiegend aus dem Erzbischof besonders treu ergebenen Rittern bestand. Beide Institutionen konkurrierten in ihren Aufgaben und Rechten. Sicherlich hat sich bereits damals im neuen Rat das Amt eines bzw. zweier Vorsitzender herausgebildet, doch haben wir erst 1331 die erste urkundliche Erwähnung von zwei „burgermeistere“.

Bonner Schöffenurkunde
vom 13.6.1374
Diese Konstellation der unterschiedlichen Einrichtungen – Rat und Schöffenkollegium, Meerhauser Hofgericht und propsteiliches Gericht – mit ihren überlieferten alten Gewohnheiten und oft nicht genau abgegrenzten Rechten brachte im Laufe der Zeit vielfache Probleme. In einem dieser bekannt gewordenen Streits steht der Schultheiß des Meerhauser Hofgerichts im Fokus, der die Aufsicht über die am Markt gebräuchlichen Maße und Gewichte führte und diese nach belieben ändern konnte. Auch zwischen Stadt und Stift brachen in der zweiten Hälfte des 14. Jahrhunderts heftige Streitigkeiten aus über die Frage, wer die Kosten zum Unterhalt der alten Stiftsmauer zu tragen hatte. Große Konflikte gab es auch immer wieder zwischen Landesherr und Bürgerschaft. Einerseits erlangte die Stadt immer wieder Freiheitsrechte wie die Zollfreiheit, aber andererseits wurden immer wieder auch Rechte durch den Landesherrn eingeschränkt, beispielsweise als Erzbischof Walram von Jülich (Amtszeit 1332-1349) die Zahl der Wollweber auf zwölf Familien begrenzte, angeblich da es an Weinbergsarbeitern mangele, in Wirklichkeit aber wohl aus Angst vor der radikal denkenden Handwerkerschaft, die in Köln schon allergrößte Schwierigkeiten machte.

Im 16. Jahrhundert tritt neben den Stadtrat und die Schöffen jetzt ein weiteres Gremium, die „Zwölfter“ als Vertreter der gemeinen Bürgerschaft (populus Bonnensis). In wieweit sie aus der auch in anderen Städten ausgebrochenen Bewegung radikaler und unzufriedener Kräfte entstanden ist, oder ob der Kurfürst selbst zu ihrer Entstehung beitrug, weiß man (noch) nicht. Jedenfalls bildeten sie ein Gegengewicht zum selbstbewussten Stadtrat und kontrollierten diesen bei der rätlichen Finanzführung. Erstmals erwähnt werden sie in einer Urkunde vom 24.7.1550; in einer späteren Urkunde vom 26.9.1566 treten sie als die „Zwoelffmenner, so die Zwoelffter genendt werden“ auf. Wenn sie auch vielleicht zunächst aus der Bürgerschaft entstanden sind, so hatten die Bürger langfristig jedoch keinen Einfluss auf deren Zusammensetzung. Bei Ausscheiden eines der Mitglieder (z.B. Absetzung wegen Unfähigkeit) hatten die übrigen Zwölfter das Vorschlagsrecht für die Kandidaten, aus denen dann der Rat jemanden aussuchte – eine Wahl fand nicht statt. Wurden früher seit jeher die Mitglieder des Rats, die sogenannten „Ratsverwandten“, aus der bürgerlichen Oberschicht (opidani maiores universitatis), der sozial und wirtschaftlich stärksten Macht in der Stadt, gewählt, so erfolgte nun die Zusammensetzung des Rats häufig durch Kooptation aus den Zwölftern. Die Bürgermeister wiederum wurden aus der Mitte des Rats gewählt. Zu den Aufgaben der Zwölfter – sie wurden auch zweiter oder junger Rat genannt – gehörte nicht nur die Überprüfung der städtischen Rechnungen, sie wurden auch zu wichtigen Beratungen hinzugezogen und bei Entscheidungen gefragt.


Kurfürst Salentin von Isenburg
Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S. 409
Am 4. Februar 1569 legte Kurfürst Salentin von Isenburg (Amtszeit 1567-1610) im sogenannten Salentinischen Vertrag fest, dass die Stadt von zwei aus dem Rat gewählten Bürgermeistern und zwei dem Schöffenkolleg angehörenden Schöffenbürgermeistern verwaltet werden sollte. Ihre Wahl auf Lebenszeit fand am Vorabend des Dreikönigstages statt. Jeweils ein Ratsbürgermeister und ein Schöffenbürgermeister führten die Geschäfte für ein Jahr als „regierende Bürgermeister“. Die Ratssitzungen fanden regelmäßig am Dienstag statt. Für die Anwesenheit wurde ein Präsenzgeld fällig, unentschuldigtes Fehlen wurde mit Geldbuße bestraft. Bei allen Sitzungen, in denen Hoheitsrechte des Kurfürsten verhandelt wurden, musste der Vogt anwesend sein. Den Bürgermeistern standen verschiedene „Stadtofficianten“ zur Seite, etwa Rentmeister, Provisoren, Geschoßmeister (Steuereinnehmer) und Wachtmeister, die nebenamtlich die ihnen anvertrauten Aufgaben verwalteten.
Um dem leichtsinnigen Schuldenmachen der Stadt vorzubeugen, wurde bestimmt, dass von den Bürgermeistern oder dem Rat kein Kapital ohne Wissen und Zustimmung des Amtmanns, des Vogtes und der Zwölfter aufgenommen werden durfte. Das zur Besiegelung der Schuldbriefe verwendete Schuldsiegel (sigillum ad causas) wurde unter fünffachem Verschluss gehalten. Die Schlüssel wurden unter den Bürgermeistern, dem Rentmeister und dem Obmann der Zwölfter aufgeteilt.

Errichtung des Freiheitsbaums auf dem Bonner
Markt durch die Franzosen,
Gemälde von Franz Rousseau, 1794
Diese oben aufgeführte Konstellation der Stadtverwaltung änderte sich erst mit der Besetzung der Stadt durch französischen Truppen im Jahre 1794. Die Eingliederung in den französischen Staatsverband brachte für Bonn gravierende Veränderungen in der Verwaltung mit sich. Am 8. Oktober 1794 kamen die ersten französischen Dragoner in Bonn an, und schon vier Tage später wurden alle Bürgermeister und Ratsherren sowie die kurfürstlichen Beamten von General Marceau ins Rathaus befohlen. Von da an mussten sie sich täglich einfinden, um der neuen Verwaltung mit Rat und Tat zur Hand zu gehen. Am 14. November wurde das neue Verwaltungssystem offiziell eingeführt: die Zentralverwaltung nahm ihren Sitz in Aachen, sieben Bezirksverwaltungen wurden eingeführt (administrations d'arrondissement), die Bezirksverwaltung für die Stadt und das ehemalige Kurfürstentum wurde in Bonn eingerichtet; die ehemalige freie Reichsstadt Köln wurde ganz gegen ihren Willen dem Bezirk Bonn eingegliedert. Am 4. April 1798 erhielt Bonn durch Verfügung der Zentraladministration des Rhein- und Mosel-Departements die Munizipalität für die Stadt Bonn, die seitdem keine eigene Verfassung mehr hatte, sondern der Gemeindegesetzgebung des französischen Staates unterstand. Die neue Munizipalität setzte sich aus 18 Mitgliedern und einem Präsidenten zusammen, der als Maire (Bürgermeister) die Verwaltung in Abhängigkeit zum Präfekten führte. Zwei weisungsgebundene Adjunkten standen ihm zur Seite. Ernannt wurden Maire und Adjunkte von der Staatsregierung. Die Mitglieder des Munizipalrats wurden durch den Präfekten ernannt, der seine Wahl aus der Liste der 100 am höchsten besteuerten Bürger traf. Alljährlich trat die Hälfte der Munizipalräte ab und wurde durch neue ersetzt.


Anton Graf von Belderbusch
Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S.45
Erster Maire von Bonn war Peter Joseph Boosfeld, ihm folgte Johann Joseph Eichhoff. Als am 17. Februar 1800 die neue französische Gemeindeordnung eingeführt wurde, wurde der Maire auch zum Vorsitzenden der Stadt- und Gemeindeverordneten-Versammlung bestimmt, womit er erstmals Oberbürgermeisterbefugnisse erlangte. Damit war Eichhoff der erste de facto Oberbürgermeister von Bonn. Den Titel erhielt allerdings erst Anton Maria Karl Graf von Belderbusch nach Abzug der Franzosen mit Verordnung vom 25. Februar 1814, in der die französische Bezeichnung „Maire“ durch den deutschen Titel „Oberbürgermeister“ ersetzt wurde. Somit war Belderbusch ab 1814 erster titelführender Oberbürgermeister der Stadt Bonn.

Nachdem die Franzosen aus Bonn abgerückt waren, kam es am 21. Oktober 1813 zunächst zu einer Übergangsregierung mit der Errichtung eines Zentralverwaltungsrates für die besetzten Gebiete. Die bisherigen Unterinstanzen blieben zwar bestehen, doch erhielten sie deutsche Bezeichnungen. Erst nach dem Übergang an Preußen gehörte Bonn ab 1815 zum ersten Mal einem Staat an, der nun das ihm zugefallene Land bis 1816 verwaltungstechnisch neu organisierte. Die Provinz, für die sich ab etwa 1830 die Bezeichnung „Rheinprovinz“ durchsetzte, wurde in Regierungsbezirke eingeteilt und diese in preußische Kreise. Auf kommunaler Ebene wurden durch Zusammenfassung mehrerer selbständiger Gemeinden sogenannte Bürgermeistereien geschaffen. Die Stadt Bonn bildete mit den Gemeinden Dransdorf und Graurheindorf die Oberbürgermeisterei Bonn. Die Gemeindebeamten wie Oberbürgermeister und Beigeordnete wurden vom Staat auf Zeit ernannt und waren den staatlichen Stellen untergeordnet. Speziell der Bonner Oberbürgermeister Johann Joseph Windeck lieferte sich zwischen 1816 und 1839 harte Kämpfe mit seinem Vorgesetzten, dem Landrat Eberhard von Hymmen.


Oberbürgermeister Windeck
Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S.501

Landrat von Hymmen
Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S. 223

Die Abhängigkeit der städtischen Verwaltung von ihren Vorgesetzten änderte sich erst mit der Gemeindeordnung von 1850, die im Zuge der – gescheiterten – Revolution von 1848/49 mehr demokratische Rechte brachte und erstmals den Städten das Recht einräumte, das Stadtoberhaupt und den Stadtrat selbst zu wählen – und zwar nach dem preußischen Dreiklassenwahlrecht. Zudem führte sie die Magistratsverfassung ein, was in Bonn zu einem Wechsel des Stadtoberhauptes führte. Der amtierende Oberbürgermeister Karl Edmund Oppenhoff war bereits seit 1840 vom preußischen Staat eingesetzt – übrigens der erste hauptamtliche Bonner OB mit festem Jahresgehalt – als ihn 1850 die neue Gemeindeordnung traf. Zwar wurde er als Oberbürgermeister in sein altes Amt gewählt, doch lehnte er die Wahl wegen der neuen Beschränkungen des Amtes ab, denn von nun an sollte er nur noch „primus inter pares“ im neuen Magistratskollegium sein. Als sein Nachfolger wurde am 12. Oktober 1850 deshalb Leopold Kaufmann gewählt. Das Nebeneinander von Stadtrat und Magistrat erwies sich jedoch nicht als sehr zweckmäßig und schon 1856 wurde wieder die alte, traditionelle Bürgermeisterverfassung durch die Rheinische Städteordnung wiederhergestellt. Diese Städteordnung behielt ihre Gültigkeit – mit verändertem Wahlrecht ab 1919 – bis zum Jahre 1933. 1887 wurde das Bonner Oberbürgermeisteramt, bislang dem Landrat untergeordnet, mit der neuen Kreisordnung dem Landrat eines Kreises gleichgestellt und Bonn zur Kreisfreien Stadt erklärt.

Erste Stadtverordnetenversammlung in Bonn
am 31.3.1933, im Vordergrund SA-Truppen
Bildquelle: Ennen/Höroldt, Vom Römerkastell
zur Bundeshauptstadt, 4. Aufl., Bild 107
Eine dramatische Veränderung in der Bonner Verwaltung brachte das Jahr 1933. Zwar fanden noch am 12. März 1933 Kommunalwahlen statt, doch wurden viele der gewählten Vertreter an der Ausübung ihres Amtes gehindert. Am Vormittag des 13. März versammelten sich uniformierte SA-Truppen und Parteimitglieder der NSDAP vor dem Stadthaus und zwangen den gewählten Oberbürgermeister Dr. Lürken zum „freiwilligen“ Rücktritt. An seiner statt setzten die Nationalsozialisten den linientreuen Ludwig Rickert ein, der das Amt bis 1945 bekleidete. Kurz nach der Kommunalwahl wurden im Rahmen einer „Schutzhaftaktion“ in Bonn mehr als 200 Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten und Zentrumsangehörige verhaftet. Am 31. März wurde die feierliche Eröffnungssitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Teilnahme von Formationen von SA, SS und Stahlhelm öffentlichkeitswirksam in der Beethovenhalle inszeniert. KPD und SPD waren von vornherein von der Versammlung ausgeschlossen, eine große Gruppe der Zentrumsabgeordneten verzichteten auf ihre Mandate und waren nicht erschienen oder verhaftet, der geringe, verbliebene Teil erhielt nur Hospitantenstatus. Von nun an wurden die Ratsherren von der Partei ernannt.

Erste Stadtverordnetenversammlung
in Bonn am 31.3.1933
Bildquelle: Höroldt, Geschichte
der Stadt Bonn, Band 4, S. 521
Der von den Nazis ermordete KPD-
Stadtverordnete Otto Renois
Bildquelle: Höroldt, Geschichte
der Stadt Bonn, Band 4, S. 528

Die nächste Veränderung der Bonner Verwaltung fand am 31.3.1945 durch amerikanischen Kommandanten statt, die nun den amtierenden – aber bereits geflohenen – Oberbürgermeister absetzten und durch den früheren Beigeordneten Eduard Spoelgen, der von den Nationalsozialisten zwangspensioniert worden war, ersetzten. Für seine enormen Leistungen beim Wiederaufbau der Stadt wurde Spoelgen 1949 zum Ehrenbürger von Bonn ernannt.

Mit Spoelgen an der Spitze schufen die Amerikaner einen Fünferrat, dem außerdem zwei Universitätsprofessoren, Dr, Closs und Dr. Celen, der im Dritten Reich verfolgte Gewerkschaftsführer Sebastian Dani und Dr. Kluth von den Didierwerken angehörten. Dieser Rat bildete nun das oberste Organ der Stadtverwaltung. Am 24. Mai 1945 wurde als Ersatz für die frühere Stadtverordnetenversammlung von der nun britischen Besatzung ein sogenannter Zwölferrat eingesetzt. Nachdem am 15. September 1945 die Bildung von Parteien auf Kreisebene zugelassen wurde, kam es in kürzester Zeit zur lokalen Gründung von CDU und FDP sowie Neuorganisation von SPD und KPD. Im Dezember 1945 forderten CDU, SPD und KPD die Ablösung des Zwölferrats durch die Besetzung der Posten durch Parteivertreter, was ihnen auch zugestanden wurde. Am 8.2.1946 nahm die neue Stadtvertretung ihre Arbeit auf. Da der britischen Militärregierung die Machtfülle rheinischer Oberbürgermeister früheren Zuschnitts aber nicht geheuer war, beschnitt sie durch Änderung der Gemeindeordnung die Kompetenzen des OBs drastisch. Als Gegengewicht wurde für die Verwaltungsleitung das Amt eines Oberstadtdirektors geschaffen, dessen erster Amtsinhaber 1947–1956 Johannes Langendörfer war.

Eduard Spoelgen, erster Bonner
Nachkriegs-Oberbürgermeister

Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S. 453
Johannes Langendörfer, erster
Oberstadtdirektor von Bonn

Bildquelle: J. Niesen,
Bonner Personenlexikon,
3. Aufl., S. 267


Diese kommunale Doppelspitze blieb für viele Jahrzehnte maßgeblich, bis sie 1994 durch eine Reform der Gemeindeordnung NRW – mit einer Übergangsfrist bis 1999 – wieder abgeschafft wurde. Da 1995 die Amtszeit des damaligen Oberstadtdirektors geendet hatte, übernahm die amtierende OB Bärbel Dieckmann das Amt des Oberbürgermeisters in seiner jetzigen Form mit erweiterten Kompetenzen. Seit 1999 wird der Oberbürgermeister in Bonn unabhängig vom Stadtrat in direkter Wahl für sechs Jahre gewählt. Bei der diesjährigen Wahl wird die Amtszeit auf fünf Jahre gekürzt, damit ab 2020 die Rats- und Oberbürgermeisterwahlen wieder gleichzeitig stattfinden können.

Hier finden Sie eine Liste der Bonner Oberbürgermeister: Link
Hier geht es zu den genauen Ereignissen der Wahl des Nationalsozialistischen OBs: Link

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